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Anwaltschaft sorgt für Netzbeweis von Hass gemäß Hassbekämpfungsgesetz 2021

„Die ursprüngliche Idee war, unseren Mandanten medienrechtlich und strafrechtlich beizustehen und ihnen zu helfen, wenn sie in den sozialen Medien persönlichem Hass ausgesetzt waren“, teilt Katharina Bisset, Rechtsanwältin und Gründer von Netzbeweis.at mit Sitz in Mannersdorf am Leithagebirge, dem NÖ Wirtschaftspressedienst mit.

Denn laut aktuell geltender Rechtsordnung seien es die Betroffenen, die beweisen müssen, was passiert ist. „Wir haben eine Software entwickelt“, so Bisset, „die es möglich macht, Webseiten so zu sichern, dass sie auch als Beweismaterial vor Gericht zugelassen und anerkannt sind. Daher gehört zu unserer Software beispielsweise auch die digitale Unterschrift.“ Das Team besteht neben der auf Medienrecht und IT-Recht spezialisierten Katharina Bisset noch aus dem Strafrechtsexperten Michael Lanzinger sowie aus zwei Softwareexperten.

Grundlage für die Initiative des Netzweis.at-Teams ist das Hassbekämpfungsgesetz, das mit Beginn des Jahres 2021 in Kraft getreten war. „Die Webversion für Screenshots steht allen kostenlos zur Verfügung. Aktuell haben wir darüber hinaus eine Browser Extension auf den Markt gebracht, mit der man alles sichern kann, was beispielsweise in einem Chatverlauf zu sehen ist, der auf nicht öffentlichen Seiten gestartet wurde. In diesem Fall kostet eine Seite zehn Euro“, so Bisset, die aber auch klar sagt, dass die genaue Kostenkalkulation vom individuellen Fall abhängig ist.

Eine besondere Aufgabe von Netzweise.at besteht darin, die Daten rechtzeitig zu sichern, weil die Plattformbetreiber angehalten seien, unpassende Kommentare zu löschen, was dann den Verlust des Beweises zur Folge habe. „Mit zwei Klicks hingegen kann alles gesichert werden, und das stärkt die Opfer“, erklärt die Rechtsanwältin.

Die Hassthemen sind breit gestreut. Laut Bisset haben sie im Lauf der Pandemie sogar zugenommen. „Die Menschen sind bekannterweise durch Covid19 auf vielen Ebenen emotional betroffen, und mit jedem Lockdown steigert sich das noch“, sagt sie. Auch das verstärkte Homeoffice trage dazu bei, dass Botschaften mit gesetzwidrigem Inhalt im Internet abgeladen werden. „Gerade bei Themen, die viel diskutiert werden, wie Impfung oder Impfpflicht, stehen Befürworter oft im Zentrum von Angriffen, die von übler Nachrede bis zur Morddrohung reichen“, so Katharina Bisset.

Die Rechtsanwältin betont, dass Netzbeweis.at selbst natürlich mit sicherem Hintergrund arbeite. So stehen beispielsweise die notwendigen Server in Deutschland. „Wir möchten weitermachen“, sagt sie, „und spezielle Features auch für Fotodownloads entwickeln. Screenshots von Webseiten kann fast jeder. Uns zeichnet aber aus, dass es einfacher geht, technisch sicherer ist, und daher in Verfahren leichter eingesetzt werden kann.“ (jm)

www.netzbeweis.at